Am Abend wird man klug für den vergang’nen Tag,
doch niemals klug genug für den, der kommen mag.
[ Friedrich Rückert, 1788* – †1866 ]
Das Alte trifft auf das Neue. Kann man das Neue aus der Erfahrung des Alten begreifen und bewältigen? Nur bedingt, denn Trump 2.0 wird bestimmt noch einmal anders als die erste Episode. Der kugelsichere Präsident wird scheitern, denn es gibt keine großen Nationen mehr – die USA schon gar nicht.
Gescheitert ist auch Olaf Scholz (SPD) an seiner eigenen Führungsschwäche. Erst im Ende der Ampel-Koalition zeigt er staatsmännische Größe – zu spät.
Gescheitert an seiner Zukunftsfähigkeit ist Christian Lindner (FDP), weil er mit einem Instrument wie der Schuldenbremse aus der Vergangenheit nicht weiter kommt. Das ist feige.
Ebenso feige ist Volker Wissing, der so frei ist, aus der FDP auszutreten, damit er Verkehrsminister bleiben kann. An den Aufgaben E-Mobilität, Verkehrswende, Deutschlandticket, CO2 und Tempolimit ist Wissing gescheitert.
Immer nur dagegen zu sein stellt Sahra Wagenknecht (BSW) mal in die rechte, mal in die linke Ecke. 35 Jahre nach der DDR ist es eigentlich gut, wenn es Menschen gäbe, die dem noch nachtrauern.
Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstagmorgen (5.11) acht Neonazis in Sachsen, die sich selbst als „Sächsische Separatisten“ („SS“) bezeichnen, festnehmen lassen und wirft ihnen rechtsterroristische Pläne vor. Die Festnahmen erfolgten im Raum Leipzig, in Dresden, im Landkreis Meißen und eine auch im polnischen Zgorzelec. Insgesamt wurden 20 Objekte durchsucht. Unter den Beschuldigten sind mehrere AfD-Lokalpolitiker. Bei einer der Festnahmen fielen Schüsse.
[ taz.de/!6046702 ]
Scheitern wird auch die Klimakonferenz in Baku, wo es nur um Geld geht und darum, wie viel Erdgas und Öl Aserbaidschan noch verkaufen kann. Und insofern braucht sich auch Robert Habeck (Grüne) wenig Chancen auf eine Kanzlerschaft auszumalen, denn es reicht nicht, wenn die Mehrheit weder Olaf Scholz (SPD) noch Friedrich Merz (CDU) im Kanzleramt sehen möchte. Strategisch könnte man mit einer Stimme für das BSW politisch den größten Schaden anrichten. Wenn nämlich jeder Dritte AfD oder BSW wählt, dann reicht es für niemanden. In dieser Konstellation könnte Kanzler Merz im kommenden Jahr nicht einmal die Schuldenbremse lockern, weil er dafür ein 2/3-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat bräuchte.
Nächste Woche wird die Kampagne der BiLD gegen das BSW beginnen. Und gegen Habeck: Luxus-Linke und grüne Weltverbesserer. Da können noch so viele Titelseiten bei taz nichts daran ändern.