Am Freitag wurde in Frankreich von der Nationalversammlung ein neues Urheberrecht beschlossen. Nachdem es einmal im Senat scheiterte, ist es abgeschwächt worden. Dennoch wirkt es auf Apple und den Dienst Apple iTunes Music Store. Daher wird das neue Urheberrecht auch als „Lex iTunes“ bezeichnet.
Zunächst einmal sind Strafen für illegale Kopien geregelt und wann ein Kopie überhaupt illegal ist. Wer Musik aus Tauschbörsen kopiert, bekommt ein Bußgeld von 38 Euro aufgebrummt. Wer einen Kopierschutz umgeht, zahlt eine Strafe von € 3.750. Wer Software vertreibt, die hilft Raubkopien zu erstellen, riskiert eine sechs-monatige Haftstrafe neben einer Strafe von bis zu 30.000 Euro.
Desweiteren wünscht der französische Gesetzesgeber eine Öffnung von DRM-Systemen. Denn: die Dateiformate sollen kompatibel sein. Ein geschlossenes System wie iTunes und iPod ist nicht gewollt. So könnte Apple gezwungen sein, das iTunes Fairplay offen zu legen beziehungsweise zu lizenzieren. In der nun verabschiedeten Fassung können andere Akteure im Markt für Downloads von Medien und Hersteller von Abspielgeräten sowie Inhaber von Verwertungsrechten entsprechende Anträge stellen. Weigert sich ein Unternehmen, wird eine Strafe fällig, die sich am Umsatz des Unternehmens bemisst. Im Fall von Apple könnten dies bis zu US $ 700 Millionen sein. Das wären fünf Prozent vom weltweiten Umsatz.
Wie die Financial Times in der Wochenend-Ausgabe berichtet droht Apple weiteres Ungemach in Skandinavien. Dort verlangen Norwegen, Schweden und Dänemark entweder die Öffnung von DRM-Systemen oder das Ende der Geschäftstätigkeit für den Apple iTunes Music Store.
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