Hightech und Blech

Telefone im Trump-Tower

Matthias

Donald McCarthy Trump. Der Unterhaltungswert von Donald Trump in seiner Rolle als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist nicht zu unterschätzen. Trump ist nämlich der erste Politiker, der der Meinung ist, die Leute haben ihn gewählt, damit er seine Ankündigungen alle umsetzen kann. Blöd ist nur, dass die Realität kompliziert ist. Diese Erkenntnis erreicht Trump zu seinen Plänen, die Krankenversicherung in den USA zu verbessern. Seine Ziele steckte er ab in einer Ablösung von Obamacare durch ein besseres System mit mehr Wahlfreiheiten und erschwinglicher Versorgung für jedermann.

Nobody knew that health care could be so complicated.
[ Donald Trump ( vox.com ) ]

Geschlossene Tarife in Risiko-Gruppen und Steuernachlässe für Menschen im Niedriglohn-Bereich widersprechen einander. Immerhin wächst bei Trump die Einsicht, dass seine Steuerreform erst nach der Abschaffung von Obamacare greifen kann, weil dann die Kosten für künftige Krankenversicherungen kalkulierbar werden. Trump hat keine Idee, auf was er sich damit eingelassen hat. Trump hat keinen Plan.

Risiko durch Rückschläge

Ein weiterer Rückschlag stellt sich ein um den Justizminister Jeff Sessions. Dieser verschwieg Kontakte zu Russland. Der Geheimdienstausschuss des US-Kongresses stimmt jetzt einer Untersuchung zu, die die Verbindungen zwischen Donald Trumps Wahlkampf und Moskau unter die Lupe nehmen sollen [ bbc.com ].

Ein weiterer Rückschlag kommt vom Vize-Präsidenten persönlich. Mike Pence nutzte einen privaten E-Mail-Account für seine Amtsgeschäfte als Gouverneur des Bundesstaates Indiana. Inhaltlich wurden Angelegenheiten die nationale Sicherheit betreffend abgewickelt. Zu allem Überfluß wurde sein Nutzer-Konto bei AOL im Sommer 2016 ge-hackt [ reuters.com ].

Dies entbehrt nicht einer gewissen Ironie, zumal in der Kampagne von Trump und Pence immer wieder auf die Nutzung privater E-Mail-Konten durch Hillary Clinton hingewiesen wurde. Ihr Umgang mit E-Mails sei ein Risiko für die nationale Sicherheit der USA. Wiederholt forderte Trump dazu auf, russische Hacker sollen sich diese Sache mal anschauen.

Einen dritten Rückschlag nimmt ein Business-Hengst wie Trump nicht hin. Er schaltet um auf Angriff, denn Donald Trump fühlt sich bedroht.

Das ist nicht souverän. McCarthy machte in den 50er-Jahren Jagd auf Kommunisten in den USA. McCarthy vertrieb unter anderem Charlie Chaplin aus Hollywood. Trump fühlt sich bedroht und behauptet – als Entlastungs-Angriff – Obama hätte seine Telefone im Trump Tower abhören lassen.

Das ist nicht nur nicht souverän. Das ist komplett verdreht. Nixon hatte das Democratic National Committee (DNC) abhören lassen und musste zurücktreten. Aufgeklärt wurde dieser Skandal – als man Skandale noch Skandale nennten konnte – von Bob Woodward und Carl Bernstein, zwei Reportern der Washinton Post. Sie klärten die Zusammenhänge und Hintergründe auf und führten letzten Endes den Rücktritt von Präsident Nixon herbei. Verwickelt waren FBI, CIA, das Weiße Haus und die Partei der Repuplikaner, die damals wie heute den Präsidenten stellen. Nixon trat am 9. August 1974 zurück.

Hasenjagd

Trump wird nicht zurücktreten. Er veranstaltet die Hexen-Jagd, von der er behauptet andere würden diese betreiben.

Homeland-Security macht Jagd auf illegale Einwanderer. Bei einreisende Familien sollen Kinder von ihren Müttern getrennt werden.
Der neue Einreisebann macht Jagd auf Muslime.
Abzuschiebene Menschen sollen in Lagern gehalten werden. Wie viel Menschlichkeit will Trump noch teilen?

Meint hier etwa irgendwer, 45.000 Jobs bei Exxon Mobil im Bereich der Umweltzerstörung durch Schürfen, Bohren und Pipelines sind diesen Preis wert?
Ich denke, Trump beschädigt das Amt des Präsidenten nachhaltig. In etwa so wie sein Rückruf von Obamacare das Gesundheitswesen in den USA angreifen wird.

Trump zieht seine Agenda durch. Russland, E-Mails, Prinzipien, Gesetze, Geheimdienste oder gar Bedenken. Das plagt ihn nicht. Nur schade, dass Trump die gemeinsamen Werte der trans-atlantischen Beziehungen, der Nato und der Vereinten Nationen (UN) auf das Spiel setzt. Seine Jagd auf Muslime wird auch US-Soldaten in Gefahr bringen, mehr noch als die angeblich 122 gefährlichen Kämpfer, die von Obama aus Guantanamo entlassen auf das Schlachtfeld zurückgekehrt sein sollen.

Immerhin sollen die abgehörten Telefone, von denen Obama sagt, weder er noch das Weiße Haus hätten jemals eine Abhöraktion angeordnet, vom Geheimdienstausschuss überprüft werden. Dabei kommt sicherlich genausoviel heraus wie bei der von Trump geforderten Untersuchung zu den illegalen Stimmenabgaben durch mehrfache Registrierungen – dort, wo Hillary Clinton gewonnen hat. Es bleibt unterhaltsam.