SPD und CDU und CSU verhandeln noch über die Bildung einer großen Koalition, die nicht mehr GroKo heißen soll. Dafür aber möchte die Union das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen
Archiv (nach Schlagworten) | spd
Klassenkampf 2.0 – die Wahl 2025
Voraussichtlich am 23. Februar 2025 wird ein neuer Bundestag gewählt. Asyl-Politik als Wahlkampfthema der Union wird das Original – die AfD – stärken. Die Themen der anderen …
Mark-Brandenburg-Mauer
Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte Woidke (SPD) eine parlamentarische Mehrheit herstellen. Aber die wollen gar kein Nord-Stream-3
Der Spiegel 43.2023
Wir wissen nicht, ob Bundeskanzler Olaf Scholz noch in den Spiegel schauen kann. Aber wir wissen, dass die SPD in Umfragen bei 15 Prozent steht, was ihre Politik erratisch werden lässt
![Bavaria One [2018]](https://i2.wp.com/www.hightech-und-blech.de/media/uploads/2023/10/bavaria-one-mission-future-199x199.png)
Nicht mehr konservativ genug
Die nachgereichte Analyse der beiden Landtagswahlen vom vergangenen Sonntag (8.10). Gewählt wurde in Hessen (schwarz-grün) und Bayern (CSU/Freie Wähler)
Klarer Regierungsauftrag
In Berlin wurde am 18. September ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Die Wahlbeteiligung stieg auf 66,9 Prozent, beide Regierungsparteien verloren, und zwar sehr