Rechtsruck in Frankreich

News of the World. Frankreichs Präsident Macron hatte gehofft, mit vorgezogenen Neuwahlen die Stimmung im Land zu drehen. Doch seine Rechnung ging nicht auf. Hochrechnungen zufolge liegen die Rechtsnationalen um Le Pen nach der ersten Runde klar vorne. Die Partei der Rechtspopulistin Marine Le Pen wird am Sonntag stärkste Kraft. Wahlverlierer Macron ruft auf zum breiten demokratischen Bündnis gegen rechts.

In der ersten Runde der vorgezogenen Parlamentswahl in Frankreich liegt das rechtsnationale Rassemblement National (RN) ersten Hochrechnungen zufolge vorne. Es kam gemeinsam mit seinen Verbündeten auf 33 bis 34,2 Prozent, wie die Sender TF1 und France 2 nach Schließung der Wahllokale berichteten. Das Mitte-Lager von Präsident Emmanuel Macron landete demnach mit 20,7 bis 22 Prozent auf Platz drei hinter dem Linksbündnis Nouveau Front Populaire mit 28,1 bis 29,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag den Instituten zufolge bei 65,8 bis 67 Prozent.

Erst nach den Stichwahlen in der nächsten Woche (7.7) wird die tatsächliche Zahl der Mandate bestimmt sein, was auch an komplizierten Mehrheitsregeln in Frankreich liegt. Dennoch ist der politische Schaden den Macron mit seinen neoliberalen Vorhaben wie der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld nach deutschem Vorbild oder der Heraufsetzung des Renteneintrittalters nicht nur für Frankreich gewaltig.

In Europa entsendet jede amtierende Regierung ihre Minister und ihren Regierungschef in den Europarat, was verbunden mit dem Ratsvorsitz von Ungarn den rechten Fliehkräften in der EU zusätzlichen Aufwind verschafft. Im EU-Parlament soll es künftig eine neue Rechtsaußen-Fraktion geben. „Patrioten für Europa“ soll sie heißen. Das kündigten die Chefs von Ungarns Fidesz-Partei, Österreichs FPÖ und Tschechiens ANO an. Da könnte dann auch die AfD mitmischen, nachdem die italienischen und die französischen Faschisten kalte Füße bekommen haben.

In anderen Nachrichten trägt Tadej Pogacar holt sich auf der in Bologna endenden zweiten Etappe das gelbe Trikot. Während Kévin Vauquelin auf der 2. Etappe als Ausreißer für den zweiten französischen Tagessieg bei der 111. Tour de France (29.6-21.7) gesorgt hat.