Netzneutralität. Die Federal Communications Commission (FCC) legt starke Regeln zur Netzneutralität in den USA fest. Breitband und mobiles Internet werden damit künftig wie Telefonleitungen als Teil der öffentlichen Versorgung klassifiziert. Bevorzugung, Blockade oder Drosselung legaler Datenpakete sind damit verboten, fasst The Atlantic zusammen. Längere Ausführungen hat nytimes.com.
Katzen-Bilder und telemedizinische Anwendungen sind demnach gleichberechtigte Daten, ebenso Netflix-Streams und Spotify-Sounds. Im Dezember sprach sich Merkel noch für Innovationsfreundliches Internet und Sicherheit für Spezialdienste aus – also gegen Netzneutralität, damit Netzbetreiber zusätzliche, innovative Einnahmen haben können. Anfang der Woche bekam Merkel Besuch von Tim Cook. Die beiden sollen über die Themen Datenschutz, Netz-Neutralität und erneuerbare Energien gesprochen haben.
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Mit dem Entwurf der Verordnung soll grundsätzlich das Recht der Endnutzer verankert werden, im Internet auf Inhalte ihrer Wahl zuzugreifen und solche Inhalte zu verbreiten. Es soll ferner sichergestellt werden, dass Unternehmen, die Internetzugang anbieten, den Internetverkehr auf nichtdiskriminierende Weise behandeln.