Throwback Thursday. Bis zum Mittwoch lief in Berlin und im Netz die re:publica 17 (8-10.5). Drei Tage im Mai geht es thematisch unter dem Motto Love out Loud ( LoL ) um den Kampf gegen Hate-Speech im Netz. Zeitgleich läuft die Media Convention Berlin ( MCB ).
Wir brauchen Geisteswissenschaftler für das Internet.
[ Gunther Dueck, #rp17 ]
Vertreter vom DJV, des CCC und der Digitalen Gesellschaft sowie die üblichen Netzaktivisten rund um netzpolitik.org fürchten Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit durch das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz ( NetzDG ). Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte den Gesetzentwurf vorgelegt, um Hass und Hetze im Netz einzudämmen. Das Gesetz würde Anbieter wie Facebook und auch Googles Videoplattform YouTube zwingen, weitgehend selbständig darüber zu befinden, welche Inhalte rechtswidrig sind und deshalb gelöscht werden müssten. Das Gesetz hat bereits das Kabinett passiert und soll noch vor der anstehenden Bundestagswahl verabschiedet werden [ ndr.de ].
Auf der einen Seite wird Meinungsfreiheit zum Politikum, wenn Netzunternehmen zu Richtern ermächtigt werden. Dann werden nämlich die Nutzer in neue Filterblasen ausweichen. Das dürfte seinerseits den Populismus stärken. Formell verfassungswidrig wird das NetzDG die Meinungsfreiheit gefährden [ freiheit.org ].
Auf der anderen Seite wird Meinungsfreiheit zum Produkt, wenn Telekom mit Vectoring den Netzausbau in Deutschland torpediert und mit Produkten wie StreamOn seine Partner für die Verbreitung von Inhalten zahlen läßt. In den USA wird das Abbau der Netzneutralität offen betrieben, nämlich als Wiederherstellung der Meinungsfreiheit der Telekom-Kommunikationsunternehmen. Die Netzneutralität verhindert, dass bezahlen muss, wer viele Menschen erreichen will. Wie das dann funktionieren soll, kann man bei Facebook schon ganz gut sehen.
Und dann gibt es immer noch den Daily Dueck, den man sich einmal im Jahr bei der re:publica geben kann. Das ist inzwischen selbst zum Cargo-Cult geworden. Dueck redet über Aufmerksamkeit. Alles wird gut.
[ Video: youtu.be/-aal1wzO8tU ]
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