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News of the World: Griechenland. Griechenland gab der Menschheit viel: Philosophie, Mathematik, Medizin, Geometrie, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Doch was ist, wenn die neue Regierung die (schlechten) Verträge der alten Regierung einhalten muss? Dann kommt der neue griechische Ministerpräsident in der Wirklichkeit an.
ein Rendezvous mit der Realität, und die Realität ist oft nicht ganz so schön wie die Träume
Die Reformliste:
- Steuern: Mehrwertsteuer-Reform, mehr Einnahmen durch eine neue Kultur der Einhaltung der Steuervorschriften
- Privatisierungen: neue Privatisierungen sollen auf langfristige Nachhaltigkeit geprüft werden
- Bürokratie-Abbau: weniger Ministerien, Kampf gegen Korruption, moderne öffentliche Verwaltung
- Soziales: Rentenreform, Mindestlohn und Linderung der humanitären Krise
Gianis Varoufakis gewinnt Zeit. Vier Monate. Geld gegen Reformen! Deal?
Der Sozialfall Hellas wird sich über viele Jahre hinziehen. Athen ist bereits pleite und wird seine Schulden nie zurückzahlen. Ein „Grexit“ würde daran nichts ändern, wie so mancher deutsche Ökonom wähnt. Denn Athen bliebe Mitglied der EU und würde reichlich Stütze kriegen. Bloß aus anderen Kassen. Die heißen „Strukturfonds“ und „Kohäsionsfonds“.
[ tagesspiegel.de ]
Deal? Es ist ein schlechter Deal. Das Narativ von der Krise, aufreibenden Nachtsitzungen und ermüdenden Verhandlungsmarathon gehört zum Unterhaltungsprogramm. Politik wird woanders gemacht. Die Banken bekommen Geld. Investoren Zinsen und die Wirtschaft Zugriff auf öffentliche Vermögen, die privatisiert werden. Demokratische Kontrolle findet nicht statt. Ein Film von Harald Schumann geht bei Arte ( 24.2, 21:50 ) der Frage nach: Was passiert mit Europa im Namen der Troika?
Um ihre Notkredite zu erhalten, mussten sich die Krisenstaaten der Eurozone den Vorgaben Beamter beugen, die keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegen: der Troika. Rekrutiert aus den Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission forderten sie Einsparungen in verheerendem Ausmaß. Doch die positiven Auswirkungen der Sparpolitik blieben für die meisten aus.
[ arte.de: Macht ohne Kontrolle – Die Troika ]
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