Finanzen am #fuckingfriday. Eine Woche vor den Quartalsergebnissen von Apple (1.5) könnte der Zeitpunkt nicht schlechter sein. Die EU verkündet eine Strafe für Apple und Facebook (Meta) auf Grundlage des Digital Markets Act (DMA). Die IT-Konzerne Apple und Meta haben ihre Plattformen nicht geöffnet, wie es die EU-Gesetze verlangen, teilte die EU-Kommission am Mittwoch (23.4) in Brüssel mit.
Bei Verstößen kann Brüssel Geldbußen von bis zu 10 Prozent des Konzernumsatzes verhängen. Die nun verkündeten Strafen bleiben allerdings weit unter dem, was damit möglich wäre. Dies wäre auch als Gesprächsangebot an Trump und seine Zoll-Politik zu verstehen. Denn Trump zielt auf die für die USA ungünstige Handelsbilanz, während die EU digitale Dienstleistungen von Apple und Meta ins Visier nimmt. Die Leistungsbilanz zwischen EU und USA ist ausgeglichener als Trump behauptet.
Die US-Regierung hat mit scharfen Worten auf die von der EU-Kommission verhängten Strafen gegen die Konzerne Apple und Meta reagiert. Es handle sich um eine neuartige Form der wirtschaftlichen Erpressung, die man nicht dulden werde, erklärte das Weiße Haus.
Apple soll 500 Millionen Euro zahlen, weil Apple-Regelungen im App-Store Anbieter von App benachteiligen. So hindert Apple viele Entwickler:innen daran, Verbraucher:innen Angebote außerhalb des App-Stores zugänglich zu machen. Facebook soll 200 Millionen Euro zahlen, weil der Konzern in seinen Onlinediensten Facebook und Instagram gegen die Regeln für die Verwendung persönlicher Daten verstößt.
Die EU-Strafen ärgern die US-Techkonzerne. Sie vermuten einen versteckten Zoll und wollen sich wehren. Beobachter halten die Strafen hingegen für moderat. Der Digital Markets Act erlaubt viel höhere Strafen von bis zu 10 Prozent des Unternehmensumsatzes.
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