Herzlich Willkommen im Jahr 5772. Auf dem deutschen Einheitsfeiertag dreht sich die Welt weiter, doch das Ampelmännchen schreitet nach links. Die Besetzung der Wall Street wird fortgesetzt. Und die New Yorker Polizei wird auch langsam nervös. In New York entsteht nämlich eine neue Revolution. Kapitalismus funktioniert nicht. New Yorker Polizei nimmt Hunderte Demonstranten fest (sz.de). Der Vorwurf gegen die Anti-Wall-Street-Proteste lautet: Behinderung des Straßenverkehrs. Anyway: (nytimes.com) Wall Street Occupiers, Protesting Till Whenever.
New of the World: Occupy Wall Street Continues
tagesschau.de: Griechisches Defizit schickt Börsen auf Talfahrt, weil Griechenland wird in den kommenden zwei Jahren Haushaltsziele verfehlen. Die (ftd.de) Wallstreet folgt Europas Börsen ins Griechenland-Tief: (ft.com) Stocks start new quarter on back foot. Schäuble sagt (faz.net): Antwort auf Krise lautet mehr Europa, wenn da sich die Spalter in England wären und die an der Wall Street. European debt crisis: Osborne talks up the UK recovery as markets tumble on Greek fears (guardian.co.uk). Alle Zweifel (an Europa) werden wiederkehren (faz.net).
Weiterer Kopfschuss-Kandidat: Siegfried Kauder. Der versteht das Urheberrecht nicht, als er behauptet, Urheberrechte an Bildern erworben zu haben, die in seinem Auftrag auf seiner Homepage veröffentlicht sind. Das ist peinlich für einen Rechtsanwalt, der Internet-Gesetze machen will.
Was Kauder als Rechtsexperte aber wissen müsste: Urheberrechte sind in Deutschland laut Paragraf 29 Urheberrechtsgesetz nicht veräußerbar. Nutzungsrechte kann man kaufen, Urheberrechte nicht, sie gehen allenfalls durch Vererbung auf jemand anderen als den Urheber eines Werkes über. Es ist nun weder anzunehmen noch zu hoffen, dass die Urheber der fraglichen Fotos in den vergangenen beiden Tagen gestorben sind und Herrn Kauder zuvor als Erben eingesetzt haben. Der CDU-Politiker kann also nur die Nutzungsrechte erworben haben. [zeit.de]
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