DOGE, der digitale Staatsstreich

Demokratie am Dienstag. Getreue Mitarbeiter von Elon Musk und Trump gehen durch die Bundesbehörden. Sie entlassen tausende von Mitarbeitern und sichern sich Zugriff auf sensibelste Datenbanken. Als nächstes schaltet DOGE, das Department of Government Eficiency, um auf KI, so das Magazin Wired.

So wie Elon Musk die US-Regierung übernimmt handelt es sich um einen digitalen Putsch. Am 25. Januar 2025 nahm Elon Musk am exklusiven Alfalfa-Club-Dinner in Washington D.C. teil, während seine Vertrauten sich darauf vorbereiteten, die Kontrolle über wichtige Regierungsbehörden zu übernehmen. Musk, der zu diesem Zeitpunkt angeblich die neu gegründete Abteilung für Regierungseffizienz (DOGE) leitete, kommunizierte während des Dinners intensiv mit Präsident Donald Trump per Smartphone.

Sein Team hatte bereits das Personalamt infiltriert, das für die Verwaltung von 2,2 Millionen US-Beamten zuständig ist.

Zu seinen ausführenden Mitarbeitern gehörten junge Technologie-Experten wie:

• Akashba, ein ehemaliger Praktikant bei Palantir
• Edwardistine, ein 19-jähriger Online-Aktivist
• Nik Rajpal, ein ehemaliger Twitter-Ingenieur

Diese Agenten wurden strategisch in verschiedenen Bundesbehörden platziert, denn Elon Musk sieht Washington an als reif für eine radikale Umstrukturierung. Seine Teams junger Ingenieure sollten tief in die bürokratischen Strukturen der Regierung eindringen und alles entfernen, was sie für überflüssig halten.

Diese Aktivitäten von DOGE führen zu massiven Entlassungen von Regierungsangestellten und dem Zugriff auf sensible Daten von Millionen von Bürgern. Die Organisation nutzt fortschrittliche KI-Systeme, um Regierungsprozesse zu analysieren und umzugestalten.

Kritiker werfen Musk vor, demokratische Prinzipien zu untergraben und die Grenzen seiner Befugnisse zu überschreiten. Es gibt ernsthafte Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und der Rechtmäßigkeit von DOGEs Aktivitäten. Dazu gehört, dass Musk auf künstliche Intelligenz setzt, um Regierungsprozesse zu optimieren. Seine Teams entwickeln Algorithmen zur Analyse und Neugestaltung bürokratischer Abläufe. Dafür sammelt und analysiert DOGE umfangreiche Datenmengen aus verschiedenen Regierungsbehörden, um Ineffizienzen aufzudecken und Verbesserungsvorschläge zu machen.

Dieses Vorgehen ist nicht frei von politischen Implikationen und Spannungen mit etablierten Institutionen. So stößt Musks Vorgehen auf Widerstand bei langjährigen Regierungsbeamten und politischen Entscheidungsträgern. Es gibt Befürchtungen, dass wichtige Mechanismen der Kontrolle von Macht (Checks and Balances) umgangen werden. Präsident Trump scheint Musks Ansatz zu unterstützen, was zu einer ungewöhnlichen Machtkonzentration in den Händen eines Technologie-Unternehmers führt. Dabei bleiben die langfristigen Folgen von Musks „digitalem Putsch“ noch ungewiss. Abzuwarten, ob seine Reformen tatsächlich zu einer effizienteren Regierung führen oder ob sie demokratische Prinzipien gefährden. Kritiker jedenfalls warnen vor einer KI-Technokratie, die demokratische Prozesse untergraben könnte.

tl;dr
Elon Musks „digitaler Putsch“ durch DOGE stellt einen beispiellosen Versuch dar, die US-Regierung mithilfe von Technologie und KI grundlegend umzugestalten. Während Befürworter auf mögliche Effizienzsteigerungen hoffen, sehen Kritiker die Gefahr einer Untergrabung demokratischer Institutionen. Die kommenden Monate und Jahre werden zeigen, welche langfristigen Auswirkungen diese radikale Umstrukturierung auf das politische System der USA haben wird.