Da geht noch was

Wort zum Sonntag. Drei Aufgaben stehen der Protestwelle .. gegen rechts bevor:

• (1) Proteste verstetigen,
  etwa auf den Freitag oder am Sonntag
• (2) Proteste variieren, indem zum Beispiel auf soziale Komponenten hingewiesen wird
  • Tariflöhne gegen rechts
  • Klimageld gegen rechts
  • .. you name it
• (3) Spaltungen überwinden,
  denn rechte Medien werden versuchen, Keile in den Protest treiben zu wollen

Es wird nicht reichen, mehrheitlich gegen rechts zu sein. Vielmehr müssen konkrete Forderungen an Parteien und Politik herangetragen werden. Die Lösungen für die Probleme unserer Zeit sind sozialistisch, aber nicht national. Der Klimawandel kennt keine Staatsgrenzen. Die Physik führt zur Entropie und die natürlichen Lebensgrundlagen der Ökosysteme verfügen über Kipppunkte, so wie auch Gesellschaften Grenzen ihrer Zumutungen aushandeln. Deportationsphantasien von rechten Hetzer:innen und gruppenbezogene Phopien durch die Lager von AfD, Identitären, WerteUnion und bei Einzelpersonen wie Friedrich Merz und Hubert Aiwanger sollen hinreichend bekannt sein und markieren eben genau so eine rote Linie. Daher jetzt auch der breite Gegenwind.

< update /> Auf spiegel.de formuliert Christian Stöcker vier konkrete Maßnahmen gegen die AfD (Klammern von mir)

1. Alle (demokratischen Parteien) müssen sich irreführenden Vereinfachungen und Zweiteilungen konsequent widersetzen.
2. Alle (demokratischen Parteien) müssen rassistische, also irrationale Positionen und Argumente stets als solche brandmarken und sie selbst meiden.
3. Alle (demokratischen Parteien) müssen aufhören, die Themen der AfD ins Zentrum zu stellen.
4. Alle (demokratischen Parteien) müssen, statt deren Themen zu übernehmen, die Unglaubwürdigkeit und Heuchelei, die Lügen und Scharlatanerie der AfD ins Zentrum stellen.

Sein Fazit lautet: Es muss wieder unangenehm sein, beim Verbreiten rechtsextremer Ideen ertappt zu werden. Was gerade in deutschen Innenstädten passiert, zeigt, dass das gelingen kann – wenn auch die demokratischen Parteien mitziehen.
Nun ja, im Osten und in Bremen gibt es Anzeichen, dass sich CDU und FDP noch zieren, an der Seite der Linken eine Alternative zu formulieren. Das kommt vielleicht noch.