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Club der Präsidenten

News of the World. Gleich vier internationale Versager könnten den erlesenen Club der Präsidenten bilden: Ahmadinedschad, Horst Köhler, Putin und Christian Wulff.

Am vergangenen Freitag waren Wahlen Parlamentswahl im Iran. Sie werden als Schlappe für Ahmadinedschad gewertet, obwohl dort in der Provinz Ilam auch die Toten wählten. Trotz niedriger Wahlbeteiligung läuft die sogenannte Auszählung noch:

Einige iranische Medien werteten die ersten Ergebnisse als schwere Schlappe Ahmadinedschads. Selbst die Schwester des Präsidenten scheiterte bei der Wahl. Parwin Ahmadinedschad hatte für einen Sitz in Garmsar, der Heimatstadt des Präsidenten, kandidiert und wurde von einem konservativen Kandidaten geschlagen. Ihre Niederlage wird als empfindlicher Schlag für den Präsidenten gewertet. [ tagesschau.de ]

Wie schon bei der Parlamentswahl im Dezember 2011 darf man für die Präsidentschaftswahl in Russland mit Unregelmäßigkeiten und Fälschungen rechnet. Putin möchte im ersten Wahlgang zum Staatoberhaupt gewählt werden. Zu dem Mann gibt es keine Alternative.

Heute wird in Russland ein neuer Präsident gewählt – und doch ist es wohl ein alter Bekannter, der den Kreml zurückerobern wird: Wladimir Putin. Der jetzige Präsident Medwedjew hatte ihn im September als Kandidaten vorgeschlagen. Im Gegenzug soll Medwedjew nach Putins Willen Regierungschef werden. [ tagesschau.de ]

Ex-Bundes-Horst verzichtet nach Medienberichten auf seinen Ehrensold: Horst Köhler verzichtet auf Ehrensold. (Weil: Dann wird der Weg frei für die Auszahlung seiner Pensionen aus früheren Posten als Präsident des Sparkassenverbands und IWF-Direktor.)
Während der Bund der Steuerzahler eine zügige Neuregelung der „Altersbezüge“ fordert, will der gescheiterte Christian Wulff Büro und Mitarbeiter für 280.000 Euro im Jahr.

Ungeachtet der Debatte um Wulffs Ehrensold in Höhe von jährlich 199.000 Euro will das Präsidialamt im kommenden Haushalt auch das Büro und den Mitarbeiter für den Ex-Präsidenten beantragen. Die Kosten für den Stab sollen sich auf etwa 280.000 Euro pro Jahr belaufen.

Ex-Bundes-Wulff wird damit zum Prototypen für das bedingungslose Grundeinkommen.

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